Abgeordneter Alexander Schoch: „Vom spürbaren Ausbau des ÖPNV unter Grün-Rot profitiert auch die Strecke von Denzlingen nach Elzach“
„Schienenverkehrsprojekte in Baden-Württemberg haben in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Bundesmittel für den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur erhalten als in anderen Bundesländern“, erklärt MdL Alexander Schoch. Zuletzt flossen 35 Prozent der jährlich zur Verfügung stehenden Gelder aus dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) in den Südwesten. Das Land legt auf den Bundeszuschuss eigene Fördermittel obendrauf. „Davon hat auch die Strecke von Denzlingen nach Elzach profitiert, für die das Land eine Kofinanzierung in Höhe von 5,4 Mio. Euro sichergestellt hat“, sagt MdL Alexander Schoch. Insgesamt kostet sie 27,1 Mio. Euro. Im GVFG- Bundesprogramm ist die Maßnahme Breisgau S-Bahn –Kaiserstuhlbahn in Vorbereitung. Die Sicherstellung der Finanzierung des Landesanteils von 9,6 Mio. Euro ist bereits erfolgt.
Möglich war die Ausweitung der ÖPNV-Förderung durch eine Kofinanzierung des Landes in Höhe von mehr als 450 Mio. Euro, eine klare Priorisierung und offensives Werben beim Bund für eine Programmaufnahme. So konnte der Anteil von Projekten im Land am GVFG-Kuchen im Vergleich zur Vorgängerregierung fast verdoppelt werden.
„Das Land hat damit sichergestellt, dass die Planungen für wichtige und dringliche Ausbauvorhaben trotz der bestehenden Finanzierungsunsicherheiten im GVFG des Bundes weiter vorangetrieben werden konnten“, so MdL Alexander Schoch. „Davon profitieren die Menschen im Raum Emmendingen, die jetzt ein besseres Schienenverkehrsangebot vor ihrer Haustüre bekommen.“
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