Vorfahrt für Sanierung MdL Alexander Schoch: Kreis Emmendingen profitiert von Rekordumsätzen im Straßenbau

„Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Kreis Emmendingen profitiert.“ Grün-Rot hat die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau hat die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. „Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, so Schoch.

Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Mio. Euro. Allein 119,2 Mio. Euro flossen in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, erklärt MdL Schoch. Die Vorgängerregierung hatte nie mehr als 50 Millionen für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig kam in der Region an. Von der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 haben im Kreis unter anderem die Landesstraßen 101 in Biederbach, die L 105 in Leiselheim, die L 106 bei Wagenstadt, die L 110 zwischen Sexau und Freiamt und die L 112 bei Denzlingen profitiert. Auch der Radwegeausbau entlang der Landestraße 107 zwischen Prechtal und Oberprechtal wurde unterstützt.

Auch der Bund hat umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt. Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Mio. Euro auf insgesamt 352,7 Mio. Euro erhöht. „Beides sind Rekordwerte. Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, so Schoch. Der Kreis Emmendingen hat etwa durch die Sanierung und Erneuerung von B294 und B3 profitiert. Besonders die Ortsumfahrungen von Winden und Elzach sind hier zu nennen.

Insgesamt haben die Investitionen in die Infrastruktur in der Region deutlich zugenommen. Vergleicht man die bereits abgerechneten Mittel für Bundes- und Landesstraßen sowie die Förderung kommunaler Vorhaben der Jahre 2011 bis 2014 mit dem Zeitraum 2006 bis 2010 so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Unter Grün-Rot wurden im Schnitt 30 Mio. Euro im Kreis Emmendingen investiert im Gegensatz zu 11 Mio. Euro zuvor.

Damit die Ingenieure und Ingenieurinnen des Landes diese Aufgabe bewältigen können, hat Grün-Rot den Stellenabbau umgekehrt. Die von 2005 bis 2010 um fast ein Drittel ausgezehrte Straßenbauverwaltung wird wieder kontinuierlich verstärkt. Verteilt auf drei Jahre wurden 200 neue Stellen geschaffen. Dank der erhöhten Kapazitäten ist es 2015 erneut gelungen, vom Bund mehr Mittel abzurufen, die in anderen Bundesländern nicht verbaut werden konnten.

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