Große Koalition aus CDU und SPD in Berlin lässt die Region weiterhin im Stich

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch zeigt sich enttäuscht über die Große Koalition, diese haben erneut den Antrag der grünen Bundestagsfraktion „Finanzierung eines bürgerfreundlichen und umweltgerechten Ausbaus der Rheintalbahn“ kurzfristig von der Tagesordnung des Verkehrsausschusses abgesetzt.

„Die große Koalition lässt die Menschen am Oberrhein im Stich und streitet auf dem Rücken der von Schienenlärm betroffenen Menschen, anstatt diesen verlässlich zu helfen. Des Weiteren blockiert diese eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Europas. Somit stehen die vollmundigen Behauptungen der führender CDU-Politiker aus Baden-Württemberg im Wiederspruch zur ihren Kollegen in Berlin.“, so Schoch.

Der Landtag von Baden-Württemberg hatte einen Antrag zum Ausbau der Rheintalbahn einstimmig und fraktionsübergreifend beschlossen, so Alexander Schoch. Traurig ist nun, dass sich die Große Koalition in Berlin nicht in der Lage sieht auch gemeinsam mit der Opposition einen interfraktionellen Antrag im Bundestag zu verabschieden.

Die große Koalition hatte seit Juni dieses Jahres Zeit den Weg endlich frei zu machen und die Projektbeiratsbeschlüsse umzusetzen, so Alexander Schoch. Der Projektbeirat Rheintalbahn hat den umweltgerechten Ausbau der Strecke umfassend vorbereitet und Wege für einen verbesserten Lärmschutz ausgearbeitet. Dass die große Koalition nicht in der Lage ist, diese Vorschläge umzusetzen, spricht Bände über das verkehrspolitische Versagen der großen Koalition. „Wir brauchen eine klare Entscheidung für die Menschen am Oberrhein.“, so Schoch.

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