Herbolzheim setzt bei der Flüchtlingsunterbringung auf kommunale Wohnungsbaukonzepte

MdL Alexander Schoch und Andreas Schwarz informierten sich in Herbolzheim über die Flüchtlingsunterbringung

Der stellvertretende Bürgermeister von Herbolzheim Clemens Schätzle begrüßte den Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen (GAR) Andreas Schwarz MdL und die Sozialdezernentin des Landkreises Emmendingen Frau Dr. Kleinknecht-Strähle sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Gemeinderatsfraktion Renate Meier-Kleisle, die Vertreterinnen und Vertreter des Freundeskreises Asyl und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Informationsveranstaltung zu der der Landtagsabgeordnete der Grünen Alexander Schoch eingeladen hatte. Seit einigen Wochen steht ein nagelneues Flüchtlingsheim für 54 Menschen, Hochgezogen in Rekordzeit zur Verfügung. Ein richtiges Haus statt gestapelter Container. Die Bewohner können neben ihren Zimmern mehrere Gemeinschaftsräume sowie eine großräumige gemeinsame Küche und Waschräume nutzen, so der Bürgermeisterstellvertreter.

Die Stadt Herbolzheim hat das Modell des Landkreises Emmendingen zur Förderung der Flüchtlingsunterbringung beispielhaft und in kürzester Zeit umgesetzt, erläuterte zu Beginn des Besichtigungstermins die Sozialdezernentin des Landkreises Emmendingen Frau Dr. Kleinknecht-Strähle. Es gibt viele Formen der Unterbringung von Flüchtlingen. Das Haus in Herbolzheim gehört sicherlich zu einer sehr guten Lösung, die mit Hilfe des Landkreises umgesetzt wurde. Wenn das Haus in ein paar Jahren bestenfalls nicht mehr gebraucht wird, hat die Gemeinde die Möglichkeit das Haus z.B. auch in soziale Wohnungen umwandeln. Gleich neben dem Gebäude werden zur Zeit noch zwei Gebäude errichtet. Die Zahl der in Herbolzheim untergebrachten Flüchtlinge wird sich im November deutlich erhöhen, bisher verteilen sich die Flüchtlinge im Landkreis auf 22 Objekte – Gebäude, Wohnungen, Wohncontainer – in elf Städten und Gemeinden, so die Sozialdezernentin.

Der überwiegende Teil der Asylsuchenden kommen aus dem Bürgerkriegsland Syrien, so die Sozialdezernentin weiter. Der Landkreis ist nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz verpflichtet 1,6% der vom Land Baden-Württemberg aufgenommenen Flüchtlinge im Rahmen der vorläufigen Unterbringung aufzunehmen. Aktuell ist die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen bis einschließlich Dezember 2015 gesichert, auch aufgrund der Vereinbarung mit den Kommunen des Landkreises prozentual entsprechend ihrer Einwohnerzahl Flüchtlinge aufzunehmen.

Der Vorsitzende der GAR Andreas Schwarz sagte, dass dieses Modell hier in Herbolzheim beispielgebend sein kann, und machte auch gleichzeitig deutlich, das Land die Kommunen unterstützt und dass es hinsichtlich der Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge eine Kostenvereinbarung zwischen den kommunalen Landesverbänden und dem Land abgeschlossen wurde. So werden den Stadt- und Landkreisen für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern die Pauschalen überwiesen, jedoch erfolgt eine nachlaufende Spitzabrechnung auf der Grundlage der jeweiligen Rechnungsergebnisse der Stadt- und Landkreise.

 

Natalie Kunde, engagierte Sachbearbeiterin Stadt Herbolzheim in Sachen Flüchtlingsbetreuung und Herr Jürgen Hauß vom Freundeskreis Asyl erläuterten wie die Betreuung der Flüchtlinge stattfindet und wie sich der Freundeskreis Asyl in die Arbeit mit den Flüchtlingen einbringt. Sie stehen für Fragen

der Bewohner zur Verfügung und geben den Menschen Orientierung. Wichtig ist es, so Frau Kunde, bei der Unterstützung auch loszulassen zu können und damit die Selbständigkeit der Flüchtlinge zu

fördern. „Wir als Gemeinde sind stark an einer Integration interessiert.“, ergänzt auch der Bürgermeisterstellvertreter Clemens Schätzle. Es gebe drei Deutschkurse der Volkshochschule in Herbolzheim und Fahrdienste für die Schüler und Kindergartenkinder werden von ehrenamtlichen  organisiert.

 

Für Alexander Schoch steht jetzt auch schon die große Aufgabe der Integration der Flüchtlinge an, so vor allem auch der jungen Menschen im schulischen Bereich und auch hinsichtlich der Entwicklung der beruflichen Perspektive für Flüchtlinge gilt es die Rahmenbedingungen zu schaffen.  „Das ist eine große Herausforderung für die Gesellschaft, aber auch eine große Chance vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels“ betonte er. Der Eintritt der Flüchtlinge in die Arbeitswelt vielleicht auch durch Praktika muss nun schnellst möglich vorbereitet werden damit auch die gegenwärtige Bereitwilligkeit der Firmen nicht strapaziert wird.

 

Das Land unterstützt die Kommunen bei den Flüchtlingskosten. Es stehen 2015/2016 insgesamt ca. 1,1 Mrd. Mio. Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind Mehrausgaben u. a. für die Flüchtlingspauschalen an die Kommunen und für bildungspolitische Maßnahmen, wie die Sprachförderung. Ebenso hat das Land Baden Württemberg ein Programm mit einem Finanzvolumen von 3 Mio. Euro zur Unterstützung der Integrationsarbeit in den Kommunen aufgelegt. Damit können die Gemeinden, Städte und Kreise kommunale Strukturen wie z.B. Ansprechstellen, Netzwerke, Informationsangebote aufbauen oder Integrationskonzepte maßgeschneidert vor Ort entwickeln, so Alexander Schoch.

 

 

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