In der aktuellen Debatte wurde heute über das Krankenhausstrukturgesetz von den Grünen kritisiert. Die Reform gehe das wesentliche Problem, die fehlende Investitionsfinanzierung durch die Bundesländer, nicht an. Die Grünen fordern z.B. die Krankenkassen daran zu beteiligen und diese im Gegenzug in die Krankenhausplanung einzubeziehen.

Das Gesetz ist eine Reform ohne Zukunftsperspektive. Wer mehr Qualität, mehr Patientenorientierung, bessere Arbeitsbedingungen und Versorgungssicherheit haben will, muss die dafür erforderlichen Ressourcen bereitstellen, so Alexander Schoch. In einem solchen Gesetz, so Schoch müssen auch Unzulänglichkeiten wie die fragwürdigen DRG oder bei der Finanzierung des Personalbedarfs, bei den ambulanten Notfallleistungen und bei den Investitionen gelöst werden. Hier gibt es erheblichen Nachbesserungsbedarf für die große Koalition aus CDU und SPD.