Anlässlich des internationalen Tages der Flüchtlinge kritisiert Alexander Schoch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Über 60 Millionen Flüchtlinge zählt das UNHCR derzeit, ein globales Drama unfassbaren Ausmaßes. Gerade mit Blick auf den syrischen Bürgerkrieg vor den Toren Europas, ist mehr denn je eine couragierte und beherzte Flüchtlingspolitik gefragt, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch. Die Bundesregierung und die EU müssen deshalb ihre Anstrengungen verstärken, um der Notlage in und um Syrien gerecht zu werden.

Angesichts der oft unbefriedigenden Zustände in den deutschen Auslandsvertretungen rund um Syrien, bedarf es einer massiven  personellen und finanziellen Aufstockung vor Ort. Nur so kann eine Visaerteilung zur Einreise und zum Schutz von Flüchtlingen gewährleistet werden, so Schoch. Die ohnehin schon viel zu geringen Aufnahmekontingente können derzeit nicht ausgeschöpft werden.

Im Sinne einer humanen Flüchtlingspolitik muss auch der Familiennachzug nach Deutschland stark vereinfacht werden. Verpflichtungserklärungen für syrische Familienangehörige gehören dringend auf den Prüfstand. Es ist schlicht unmenschlich, von Krieg und Flucht betroffenen Familien solch hohe bürokratische Hürden in den Weg zu stellen.

 

Alexander Schoch kritisiert, dass es Bundesinnenminister de Maizière derzeit ablehnt die Familienzusammenführung zu vereinfachen und die geltenden Regelungen humaner auszulegen.

So bleibt vielen Flüchtlingen nur die mörderische Überfahrt über das Mittelmehr, auch wenn hierzulande schon Mütter, Väter und Kinder warten.

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