Schoch äußern sich zur Kritik zum Vergabeverfahren der Breisgau-S-Bahn von Schwehr

Marcel Schwehr (CDU) ließ in einer Pressemitteilung mitteilen, dass der Ministerpräsident Kretschmann seine Zusage zum Vergabeverfahren zur Breisgau-S-Bahn-2020 nicht einhalten würde.

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch (GRÜNE) entkräftet  diese Kritik und weist darauf hin, dass der Ministerpräsident mit seiner Aussage im Kreistag deutlich gemacht habe, wie wichtig ihm die Umsetzung des Breisgau – S – Bahnkonzeptes ist. Natürlich konnte er jedoch nicht die aktuelle Entwicklungen absehen. Denn in den laufenden Vergabeverfahren haben die bietenden Verkehrsunternehmen dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) noch klarer signalisiert, dass die Branche eine noch stärkere Entzerrung der laufenden und anstehenden Vergabeverfahren benötigt, so Schoch.

Das MVI hat darauf reagiert, weil das Land im Interesse günstiger Preise auch bei der Breisgau-S-Bahn an einer hohen Wettbewerbsintensität interessiert ist. Daher wurde das Vergabeverfahren Breisgau Ost-West um einige Monate und das Verfahren Breisgau Nord-Süd um ein Jahr verschoben.

Der Zeitplan der Umsetzung der Breisgau-S-Bahn ist dadurch nicht gefährdet. Zeitkritisch ist bei diesem Projekt der Infrastrukturausbau, der bis zum Auslaufen des Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Jahr 2019 abgeschlossen sein muss. Land und Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg  (ZRF) sind hier gemeinsam bemüht, die Zeitachse im Zusammenspiel von Planung bei der Deutschen Bundesbahn und Genehmigung beim Eisenbahnbundesamt zu beschleunigen. Im Sommer dieses Jahres soll die endgültige Vereinbarung über den Infrastrukturausbau geschlossen werden.

Die Ausschreibung des Verkehrs muss mit diesem Zeitplan des Infrastrukturausbaus harmonieren und entsprechend laufend angepasst werden. Daher ist ein Start des Verfahrens kein Wert an sich, sondern der rechtzeitige Start des Verkehrs mit dem Zeitpunkt der Fertigstellung der Infrastruktur. Daher befindet sich die Ausschreibung des Verkehrs nicht auf einem zeitkritischen Pfad für die Inbetriebnahme der Breisgau S-Bahn.

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