Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz

Alexander Schoch begrüßte, dass im Bundestag interfraktionell das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz beschlossen wurde. Somit wird die Zuständigkeit für den klassischen Hausmüll auch in Zukunft bei der Kommune liegen. Der Druck, den die Kommunen und ihre Verbände, die Gewerkschaften und die Umweltverbände und die mit grüner Beteiligung regierten Bundesländer gegen die schwarzgelbe Bundesregierung – die zunächst auf eine Ausweitung der gewerblichen Abfallsammlung gedrängt hatte – gerichtet hatten, war erfolgreich.

 

Gewerbliche Sammlungen bei Haushaltsabfällen sind demnach nur noch zulässig, wenn der Kommunale Entsorgungsträger die jeweiligen Abfallsorten nicht selber getrennt sammeln und eine gewerbliche Sammlung wesentlich leistungsfähiger wäre. Dabei bezieht sich die Leistungsfähigkeit auf Ökologie, Recycling und die gemeinwohlorientierte Servicegerechtigkeit.

Direkte Zahlungen an Haushalte oder geringfügig besserer Service sind keine Begründung für gewerblichen Sammlungen. Eine örtliche Begrenzung auf lukrative Sammelbezirke – z.B. bei großen Wohnanlagen – ist ebenfalls ausgeschlossen.

 

Im Interesse von Verbrauchern, Beschäftigten und der Umwelt bleibt es bei der kommunalen Zuständigkeit der kommunalen Entsorgungsträger. Das ist ganz im Sinne der von vielen Kreistags- und Gemeinderatsfraktionen in den baden-württembergischen Kommunen.

Der Weg für einen modernen Umgang mit Rohstoff-Resten oder Abfällen ist gemacht. Dies kann sich auch in den Regionen positiv auswirken, wenn die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ein kommunales Stoffstrommanagement in ihren Abfallwirtschaftskonzepten umsetzen.

 

Für uns ist es wichtig, dass die Sekundärrohstoffe aus Abfällen in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. Damit werden Ressourcen gespart und unser Klima wird geschützt. Gleichzeitig steigt mit Nutzung neuer Technologien die Wertschöpfung in der Region. Bürger und Unternehmen profitieren. Der effiziente Einsatz von Energie und Rohstoffen ist angesichts massiv steigender Preise entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg.

 

Eine der zentralen Zukunftsaufgaben der Menschheit ist die ausreichende, sozial verträgliche und umweltfreundliche Versorgung der Wirtschaft mit Rohstoffen. Dabei geht es nicht nur um Energierohstoffe. Auch andere Ressourcen, z.B. spezielle Metalle für Hightech-Entwicklungen, rücken nun in den Fokus. Dazu kommt, dass die Umweltbelastungen des Energie- und Materialverbrauchs global und umfassend gemessen und bewertet werden müssen. Mehr Kreislaufsysteme sind notwendig.

 

Mit Ressourceneffizienz wird der geringstmögliche Einsatz von Ressourcen bei maximalem Nutzen angestrebt. Das sollte für Unternehmen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Ist es aber nicht! In deutschen produzierenden Unternehmen gibt es mindestens ein Einsparpotenzial von 10-20 % der Kosten des Ressourceneinsatzes. In vielen anderen Ländern sind die Ineffizienzen in der Produktion noch größer.

 

Die Versorgung der Wirtschaft mit Sekundärrohstoffen wird in der Zukunft immer wichtiger werden. So sollte, so dezentral wie möglich, ein Stoffstrommanagement entwickelt werden, dass so standortnah wie möglich z. B. Altpapier gesammelt und der regionalen oder örtlichen Papierindustrie und papierverarbeitenden Industrie zugeleitet werden. Bioabfälle z. B. in Biogas umgewandelt werden können. Auch Altmetalle, alte Elektrogeräte oder Altkunststoffe sollten standortnah einer erneuten Verwendung zugeführt werden.

Ressourceneffizienz:

 

Die natürlichen Ressourcen der Erde sind begrenzt. Würden weltweit alle Menschen so leben wie in Deutschland, bräuchten wir 2,7 Erden, um uns ernähren und kleiden, um wohnen und mobil sein zu können. Um die ökologische Tragfähigkeit der Erde nicht zu überlasten und den Ressourcenverbrauch zu senken ist das kreative Mitwirken aller gefragt: von Unternehmen, Verbänden und jedem einzelnen Bürger.

 

Die Grünen sehen daher eine Veränderung der Politik und Wirtschaftsweise in den Industrieländern als unerlässlich an, um die Schätze der Erde auch in der Zukunft dauerhaft nutzen zu können. Denn trotz sinkender Bevölkerungszahlen und mehr Ressourceneffizienz steigt der Rohstoffverbrauch in Deutschland immer noch.

Das Thema Ressourceneffizienz wird im Rahmen der 2020-Strategie der Europäischen Union für ein intelligentes und nachhaltiges Wachstum sowie vor dem Hintergrund der Nachfrage nach knapper werdenden Rohstoffen immer wichtiger.

 

Info der Landesregierung von Baden-Württemberg: http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/103187/

 

Abfall:

 

Weniger Müll, mehr reparieren, weiterverwenden und recyceln sind für die Grünen der Schlüssel für mehr Umweltschutz durch Kreislaufwirtschaft. Produkte müssen ressourceneffizienter und langlebiger werden. Je öfter unser Müll als Rohstoff im Kreislauf geführt wird, desto besser. Mehr denn je gilt Schadstoffe haben in Produkten und im Müll nichts zu suchen. Die biologische Vielfalt und funktionierende Ökosysteme sind die Voraussetzungen für das Leben und ein nachhaltiges Wirtschaften von derzeit über sieben Milliarden Menschen auf der Erde.

 

All diese Ansprüche kann nur eine ökologisch orientierte Politik leisten, die die Regeln für Wirtschaft und Gesellschaft vorgibt.

In der geplanten Wertstofftonne sollen erstmals Verpackungen und Nicht-Verpackungen aus Plastik und Metall gemeinsam gesammelt werden. Das erleichtert die Mülltrennung und zusätzlich können 700.000 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr eingespart werden.

Mit der Wertstofftonne wird Mülltrennung einfacher: Man muss nur noch nach Materialien trennen – Papier in die Papiertonne, Glas in den Container und Kunststoff und Metall in die Wertstofftonne. Wenn dadurch mehr Plastik und Metall gesammelt wird und gleichzeitig mehr davon recycelt wird, können die Deutschen jedes Jahr über 700.000 Tonnen CO2 zusätzlich einsparen. Das entspricht etwa dem jährlichen Klimagasausstoß von 350.000 Pkw mit einer Fahrleistung von unter 15.000 Kilometern. Außerdem können durch mehr Recycling auch Rohstoffe eingespart werden, die dann nachfolgenden Generationen zur Verfügung stehen. Und weniger Rohstoffabbau bedeutet immer auch mehr Natur- und Umweltschutz, weil Ökosysteme erhalten bleiben und weniger Schadstoffe freigesetzt werden.

 

 

ENERGIEWENDE

Gemeinsames Positionspapier mit Bayern

In einem Positionspapier haben Bayern und Baden-Württemberg einen gemeinsamen Weg bei der Umsetzung der Energiewende skizziert. In beiden Ländern liegen große Lastzentren, gleichzeitig werden hier in den nächsten Jahren die größten atomaren und auch konventionellen Produktionskapazitäten vom Netz genommen. Es ist daher angebracht, dass sich Bayern und Baden-Württemberg darüber unterhalten, wie die Energiewende gestaltet werden muss, um einerseits Versorgungssicherheit langfristig zu gewährleisten und andererseits Strom so kostengünstig wie möglich zu erzeugen. Siehe die beiden Positionspapier:

 

http://stm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/140128_Positionspapier_Energiewende.pdf

Verwandte Artikel