Vergangen Mittwoch debattierte der baden-württembergische Landtag einen Antrag des Emmendinger Landtagsabgeordneten Alexander Schoch zusammen mit weiteren Abgeordneten der Grünen und der SPD zur sofortigen und dauerhaften Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim. „Auch wenn zwischenzeitlich das Aus für den ältesten französischen Meiler ab 2016 feststeht, soll der französischen Atomaufsicht gegenüber deutlich gemacht werden, dass Konsequenzen aus den erkannten Sicherheitsrisiken gezogen werden müssen und eine sofortige und dauerhafte Schließung des AKW Fessenheim erfolgen muss“, begründet der Grünen Abgeordnete den Antrag.
Der Emmendinger Abgeordnete und energiepolitische Sprecher seiner Fraktion unterstrich in der Plenardebatte die Sorgen der Region: „Im Falle einer atomaren Katastrophe wäre eine Region mit 650.000 bis 2,5 Millionen Einwohner, wenn man die trinationale Metropolregion insgesamt nimmt sogar über 6 Millionen Einwohnern betroffen.“ Seit der Inbetriebnahme in den späten Siebzigern, führte Schoch weiter aus, kam es bei den beiden Druckwasserreaktoren zu einer langen Liste von Zwischenfällen. Allein zwischen 1989 und 2008, so Schoch, ereigneten sich über 200 meldepflichtige Zwischenfälle.
„Im Vergleich zum Sicherheitsstatus deutscher Kernkraftwerke weisen die Anlagen in Fessenheim in Frankreich und auch im schweizerischen Beznau deutliche Defizite auf“, erklärte der Abgeordnete sein Nachfassen in der Fessenheimdebatte und beruft sich auf ein aktuelles Gutachten des Öko-Instituts, dass die grün-rote Landesregierung in Auftrag gegeben hatte. Für dieses Gutachten analysierten Experten des Öko-Instituts das Gefahrenpotenzial Fessenheims für Erdbeben, Überflutungen, Ausfälle der Strom- oder Kühlwasserversorgung. Die Analyse listete in allen diesen Kategorien wesentliche sicherheitstechnische Mängel auf. Schoch: „Dieses Ergebnis bestätigt die Forderung der Region nach einem sofortigen Abschalten des AKW Fessenheim.“
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