Gute Nachricht für Gemeinden im Landkreis Emmendingen. Im Jahr 2014 wurden viele beantragte Projekte im Rahmen des Ausgleichstocks bewilligt. Der Ausgleichstock hat die Aufgabe, durch Bedarfszuweisungen Gemeinden und Landkreise instand zu setzen, notwendige kommunale Einrichtungen zu schaffen, wenn deren Finanzierung ihre Leistungskraft auf die Dauer übersteigen würde; besondere Belastungen einzelner Gemeinden und Landkreise zu mildern, soweit sie eine unbillige Härte bedeuten; in Ausnahmefällen einzelnen Gemeinden und Landkreisen beim Ausgleich ihres Haushalts zu helfen, wenn ihnen der Ausgleich trotz angemessener Ausschöpfung ihrer Einnahmen und sparsamer Haushaltsführung nicht möglich ist. In der Praxis werden fast ausschließlich Investitionshilfen gewährt. Der Ausgleichstock ist mit jährlich 87 Mio. € dotiert.
„Ich freue mich sehr, dass gleich sieben Gemeinden mit insgesamt über 2 Millionen Euro im Landkreis Emmendingen zu den geförderten Gemeinden im Regierungsbezirk Freiburg gehören.“, sagte der Grünen Landtagsabgeordneter Alexander Schoch. Folgende Projekte in den jeweiligen Gemeinden werden über den Ausgleichsstock gefördert: Biederbach: Sanierung des Daches der Schwarzwaldhalle (Nordseite); Elzach: Neubau des Kindergartens St. Nikolaus (4 Gruppen), II. Bauabschnitt; Freiamt: Teilausbau der Straße „Schutzhof“; Kenzingen: Sanierung Gymnasium, III. Bauabschnitt; Wyhl: Investitionszuschuss für Erweiterung des Kindergartens St. Katharina für Kleinkindbetreuung ( 1 Gruppe); Simonswald: Erweiterung des Feuerwehrhauses im Ortsteil Wildgutach, Sanierung der Turnhalle im Ortsteil Altsimonswald und Sanierung der Turnhalle im Ortsteil Altsimonswald; Rheinhausen: Erwerb des Feuerwehrfahrzeuges LF-KatS.
„Mit den Zuweisungen aus dem Ausgleichstock werden Unterschiede in der Finanzkraft ausgeglichen und damit vergleichbare Impulse für Investitionen in der ganzen Fläche des Landes gesetzt. Für die Kommunen ist der Ausgleichsstock weiterhin ein wichtiges Investitionsprogramm, das Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft vor Ort sichert“ betonte Alexander Schoch weiter.
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