Alexander Schoch MdL zum Informationsgespräch beim „Kompetenzzentrum Energie“ im Regierungspräsidium Freiburg

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Alexander Schoch führte ein Informationsgespräch mit dem Kompetenzzentrum Energie im Regierungspräsidium.

Der Leiter des Referats Raumordnung, Baurecht und Denkmalschutz, Dr. Johannes Dreier, sowie Sébastien Oser, Leiter des Kompetenzzentrums Energie, erörterten mit MdL Alexander Schoch aktuelle Themen beim Ausbau der Windenergie in Südbaden. Im Gespräch wurden Fragen zu Änderungen von Landschaftsschutzordnungen diskutiert, Erfahrungen bei der Aufstellung von Flächennutzungsplänen ausgetauscht und mehrere Einzelgenehmigungsverfahren besprochen. So standen u.a. Standorte im Landkreis Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald sowie im gesamten Verbandsgebiet des Regionalverbandes südlicher Oberrhein zur Diskussion. Für den energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktion kommt es nicht darauf an, wie viele Windräder in kürzester Zeit umgesetzt werden, sondern dass die Standorte durch gute Erzeugungspotentiale bei der Stromgewinnung einen gewichtigen Beitrag zur Energiewende leisten.
Wie die aktuellen Zahlen deutlich machen, haben die Planungen in Baden-Württemberg spürbar an Fahrt aufgenommen. Aktuell sind über 250 Genehmigungsverfahren im Gange, in diesem Jahr sind bereits 40 Windenergieanlagen landesweit genehmigt worden.
Konsequenz aus der beschlossenen Energiewende ist der Einstieg in die regenerativen Energien und das Ziel, 10% der Stromerzeugung in Baden-Württemberg bis 2020 aus Windenergie zu gewinnen. Die Ausweisung von Flächen zur Windenergienutzung erfolgt aufgrund des Windenergieerlasses sehr sensibel unter Berücksichtigung zahlreicher Kriterien.
Mit dem Leiter des Kompetenzzentrums Energie Sébastien Oser wurden auch kritische Flächen im Verbandsgebiet angesprochen, so z. B. der Umgang mit Flächen, die in einem Landschaftsschutzgebiet liegen oder Flächen, die eher unwirtschaftliche Standorte darstellen. Das Kompetenzzentrum ist sehr daran interessiert, so Oser, mit allen Beteiligten ein tragfähiges Konzept zum Ausbau der Windenergie zu entwickeln.
Alexander Schoch machte auch deutlich, dass die Flächennutzungspläne gerade unter dem Aspekt, inwieweit der Windkraft substanziell Platz geschaffen wird, betrachtet werden müssen. Falls dieser Grundsatz durch den Flächennutzungsplan nicht erfüllt werden kann, ist der Flächennutzungsplan nicht genehmigungsfähig.
Häufig befinden sich potentielle Flächen auf Bergrücken, auf denen die Grenzen der Gemarkungen von Gemeinden verlaufen. Von hoher Bedeutung ist deshalb die interkommunale Abstimmung bei den Planungen. Das Regierungspräsidium bietet sich dabei als Moderator an. Um eine mehrheitliche Akzeptanz in den Kommunen zu erreichen, ist die Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren essentiell. Zur Akzeptanz der Windenergie gehört aber auch, dass sich Bürgerinnen und Bürger an den Projekten in Form von Bürgerwindanlagen beteiligen können. Von den Netzbetreibern erwartet der Landtagsabgeordnete viel Offenheit und Flexibilität bei der Anbindung bzw. Einbindung von Anlagen ins Netz.
Auch die Themen kleine Wasserkraft und Sonnenenergie standen auf der Tagesordnung des Gesprächs, das deutlich machte, dass wir in unserer Region in allen Bereichen noch Potenziale vorweisen können.