Der energiepolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im bade-württembergischen Landtag Alexander Schoch sieht bei der Erhöhung der EEG Umlage eine unverhältnismäßige Belastung der Privathaushalte und des Mittelstands. Am 15. Oktober wir die EEG-Umlage für das folgende Jahr bekannt gegeben. Diese wird im Jahr Cent auf rund 6,3 Cent steigen. Dies bedeutet für einen durchschnittlichen Haushalt Mehrkosten von 35 Euro.
Schoch kritisiert die immer stärkere Umverteilung der Kosten der Energiewende allein auf Privathaushalte und den Mittelstand. Das Paradoxe an der gegenwärtigen EEG-Reformdebatte ist, dass die meisten Vorschläge an den Ursachen der Probleme vorbeigehen. Nur rund ein Zehntel des Preisanstiegs geht auf den Bau neuer Solar- und Windanlagen zurück. Das haben auch die Unternehmen in Baden-Württemberg zu spüren bekommen, deren Aufträge zur Installation von Neuanlagen massiv zurückgingen.
Der Landtagsabgeordnete fordert deshalb von einer neuen Bundesregierung eine Korrektur der EEG-Ausnahmeregelungen für Industriebetriebe. Der Strompreis für die privilegierten Unternehmen sei unter der abgewählten schwarz-gelben Regierung im Verhältnis zu den Privathaushalten viel zu stark gesunken. „Die Bundesregierung darf die Privilegierung nicht weiter mit der Gießkanne über die Industrie ausschütten“, so Schoch. Der im Landkreis Emmendingen ebenso wie auch in Baden-Württemberg traditionell verankerte Mittelstand profitiere darüber hinaus von den Ausnahmeregelungen kaum. Die Energiewende muss mittelstandsfreundlich, ökologisch und sozial sein, so Alexander Schoch weiter.
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