Alexander Schoch zur Kritik an Windkraftanlagen im Landkreis Emmendingen

Der energiepolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im baden-württembergischen Landtag Alexander Schoch kann die Kritik an der Planung von Windkraftanlagen im Landkreis Emmendingen zwar nachvollziehen, sieht aber auch den dringend notwendigen gesellschaftspolitischen Auftrag die regenerativen Energien auszubauen. Der im Bundestag einstimmig beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie sowie der mittelfristig Ausstieg aus den fossilen Energien wie Kohle und Öl und der Einstieg in die Energiewende bedeutet, dass die Politik Rahmenbedingungen schafft, um diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch bewältigen zu können. So hat Baden-Württemberg das Landesplanungsgesetz geändert und einen Windenergieerlass erlassen, um der Windkraft mehr Platz einzuräumen.

 

Dieser Windenergieerlass macht deutlich, dass in vielen Regionen aufgrund Natur- und Umweltschutzrechtlicher Rahmenbedingungen keine Windenergieanlagen in Frage kommen. Baden-Württemberg hat gute Standorte für Windenergie und nimmt bisher im Bundesländervergleich bei der Windenergieerzeugung den letzten Platz ein. Das Ziel der Landesregierung ist, zehn Prozent der Energieerzeugung in Baden-Württemberg durch Wind abzudecken, was im Vergleich zu anderen Bundesländern wie Rheinland-Pfalz immer noch gering ist. Die Kommunen haben nun zum Beispiel über Flächennutzungsplanverfahren an Hand der Kriterien des Windenergieerlasses geprüft, welche Standorte auf ihrer Gemarkung für Windenergieanlagen in Frage kommen. In diesem Verfahren findet eine Abwägung der öffentlichen Belange statt. Es werden also Naturschutz- und Immissionsschutzrechtliche sowie Landschaftsschutzrechtliche Belange geprüft.

 

Um die Energiesicherheit des Wirtschaftsstandortes Südbaden zu gewährleisten und zum Aufbau einer dezentralen Energieversorgung, bedarf es auch der Windkraft. Die Atom- und Kohlekraftwerke stellen zukünftig nicht mehr unveränderbare Grundpfeiler der Energieversorgung dar sondern sind die für Klima und Umwelt gefährlichen Dinosauriertechnologien einer menschen- und umweltverachtenden Energiepolitik.

 

Eine moderne Energieversorgung sieht anders aus. Sie muss die schrumpfenden Rohstoffvorräte und steigenden Klimarisiken berücksichtigen und deshalb den erneuerbaren Energien die Vorrangrolle bei der Energieversorgung zuweisen. Ihre ungleichmäßige Stromerzeugung kann ausgeglichen werden durch flexible Technologien wie Kraft-Wärmekopplung, Gaskraftwerke, Lastmanagement und Speichertechnologien. Diese Optionen sind heute, bis auf Stromspeicher, schon technisch ausgereift und verfügbar.

 

Natürlich wäre ein Schwarzwald ohne Windenergieanlagen für manche schöner – zur Zeit gibt es aber keine Alternativen zur Wind- und Solarenergie. Behörden und Planer werden in der Region immer sensibel auch das Landschaftsbild betrachten und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen.

 

Jedoch erfordert das gemeinsame gesellschaftspolitische Ziel der Energiewende gewisse Eingriffe in das Landschaftsbild. Ein Windrad kann nicht unter Tage aufgestellt, sondern muss dort errichtet werden, wo der Wind weht und wo es auch wirtschaftlich ist! „Ein solches Windrad kann im Gegensatz zu einem Atomkraftwerk problemlos wieder demontiert werden“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch.

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